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Pro NRW in Dormagen vierte Kraft

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Die Landtagswahlen vom vergangenen Sonntag haben eindeutig gezeigt, dass die Bürgerbewegung pro Nordrhein-Westfalen auf gutem Weg ist, sich in Dormagen als vierte politische Kraft nach CDU, SPD und Grünen zu etablieren. Es gelang pro NRW, 4,2% der Zweitstimmen einzufahren und damit das Kommunalwahlergebnis noch einmal zu verbessern. Auch die Splitterparteien - wie beispielsweise die Zentrumspartei - konnten klar auf die Plätze verwiesen werden und das, obwohl Zentrum und anderen eine sehr breite Medienöffentlichkeit zu Verfügung stand. Insbesondere der pro-NRW-Direktkandidat Daniel Schöppe, der den pro-NRW-Kreisverband im Rhein-Kreis Neuss seit mehreren Jahren erfolgreich führt und seit Ende letzten Jahres der Dormagener pro-NRW-Ratsfraktion vorsteht, konnte in seinem Landtagswahlkreis 45 Rhein-Kreis Neuss II mit rund 3,3% ein respektables Ergebnis erzielen.

Zuletzt aktualisiert am Montag, den 10. Mai 2010 um 15:56 Uhr Weiterlesen...
 

SPD-Sozialisten als Möchtegern-Lehrmeister der Demokratie

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Den Genossen der Dormagener SPD sitzt scheinbar die nackte Angst vor einem Landtagseinzug der Bürgerbewegung pro Nordrhein-Westfalen im Nacken. Nicht anders ist es wohl zu erklären, dass sie für den 29. April um 19 Uhr in die Gaststätte „Robens“ in Nievenheim (Hindenburgstr. 28) zu einer Informationsveranstaltung unter dem Titel „Extreme Rechte im Dormagener Stadtrat“ einladen. Dass es in der Veranstaltung um die freiheitlich-konservative Bürgerbewegung pro NRW gehen soll, erfährt der Leser der vollmundigen Ankündigung auf der Internetseite der Dormagener SPD erst bei genauerer Lektüre. Denn schließlich ist pro NRW nur in einem Punkt extrem und radikal und zwar in der Abwehr des Extremismus von rechts und links.

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Integrationsrat unter türkischer Fahne

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Türkenliste gewinnt Integrationsratswahl mit Mehrheit von 52 Prozent – Niedrige Wahlbeteiligung von nur 9,7 Prozent offenbart Desinteresse an integrationspolitischer Quasselbude

Bei den gestrigen Wahlen zum Integrationsrat konnte in Dormagen die von Moslems dominierte türkische Einheitsliste unter der Führung von Mehmet Güneysu eine Mehrheit von 52 Prozent erringen. Ein schreckliches Bild. Noch Schlimmeres offenbart sich bei dem Blick auf die geringe Wahlbeteiligung von nur 9,7 Prozent. Über 90 Prozent der in Dormagen lebenden Ausländer scheinen also den Integrationsrat für ein überflüssiges Gremium zu halten, der einzig zur Profilierung gutmenschlich bewegter Multi-Kulti-Politiker dient.

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Alle Wahlteilnahmevoraussetzungen erfüllt

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Im Landtagswahlkreis Rhein-Kreis Neuss II steht einem Landtagseinzug von Daniel Schöppe nun formal nichts mehr im Wege

Von den drei Landtagwahlkreisen des Rhein-Kreises Neuss, in denen pro NRW auch überall Direktkandidaten nominiert hat, sind nun im ersten Wahlkreis alle Wahlteilnahmevoraussetzungen erfüllt. Daniel Schöppe, pro-NRW-Kreisvorsitzender im Rhein-Kreis Neuss und pro-NRW-Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Dormagen, hat in seinem Wahlkreis Rhein-Kreis Neuss II, der auch seine Heimatstadt Dormagen umfasst, alle Wahlteilnahmevoraussetzungen erfüllt. Damit steht Schöppes Landtagseinzug nun formal nichts mehr im Wege. Auch den Gegenkandidaten blickt Schöppe gelassen entgegen. Zu diesen gehört unter anderem der Dormagener CDU-Fraktionsvorsitzende Wiljo Wimmer, der im Stadtrat stets mit Farblosigkeit und einer gewissen Abneigung gegen die Bürger glänzt.

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Quantensprung der Demokratie?

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Dritte Sitzung des Dormagener Stadtrates gerät zum Armutszeugnis der Demokratie – Bürgermeister Hoffmann dünnhäutig und mundfaul wie nie

Die dritte Sitzung des Dormagener Stadtrates am gestrigen Donnerstag hatte es in sich. Neben der Einbringung des Haushaltsplanes durch Kämmerer Cyprian, der analog zu einem Haushaltssicherungskonzept aufgestellt ist, hatte der Rat auch über das Bürgerbegehren der Zentrumspartei gegen die Wahl eines weiteren Beigeordneten zu entscheiden. Pro NRW konnte den Verlauf der Ratssitzung wie gewohnt inhaltlich dominieren und wusste zahlreiche Unterstützer in den Reihen der Zuschauer.

„Herr Bürgermeister, benehmen Sie sich wie ein Demokrat!“

Schon seit einigen Tagen fand über die Medien ein unrühmliches Gezerre um das Bürgerbegehren der Zentrumspartei gegen die Wahl eines weiteren Beigeordneten statt. Bürgermeister Hoffmann blieb schließlich nichts anderes übrig, als die geplante Wahl eines Beigeordneten von der Tagesordnung zu nehmen und so dem Bürgervotum feige auszuweichen. Das wusste der Vorsitzende der ZENTRUM-Fraktion Woitzik dann auch mit den Worten zu kommentieren: „Herr Bürgermeister, benehmen Sie sich wie ein Demokrat!“ Hoffmann reagierte wie gewohnt dünnhäutig und hatte im Verlauf der Sitzung auch deutliche Schwierigkeiten, seine nicht vorhandenen Kompetenzen auszugleichen und geriet bei den Fraktionsnamen regelmäßig durcheinander.

„Quantensprung der Demokratie!“

Insbesondere bei der BfD-Fraktion und der Fraktion pro NRW rief das Bürgerbegehren großes Lob hervor. Dr. Krueger (BfD) bezeichnete es als „Quantensprung der Demokratie“ und die Fraktion pro NRW hatte sogar einen eigenen Resolutionsantrag eingebracht, um eine möglichst große Bürgerbeteiligung bei der Besetzung von Beigeordnetenstellen für die Zukunft festzuschreiben. Das war dann allerdings für Hoffmann und den stets wimmernden CDU-Fraktionsvorsitzenden zu viel des Guten. Hoffmann wollte den Antrag mit einem Taschenspielertrick unter den Tisch fallen lassen, Wimmer erklärte den Bürgerwillen rundheraus für rechtswidrig. Am Ende wurde die Resolution vom Rat abgelehnt. So mag das Bürgerbegehren zwar ein Quantensprung der Demokratie gewesen sein, außer pro NRW, BfD und ZENTRUM wollte dabei allerdings niemand ernsthaft mitspringen. Der Bürger stört eben beim schamlosen Klüngeln. Da sind die etablierten Raffkes von CDU, SPD, Grünen und FDP lieber unter sich.

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